Liebe KollegInnen und Kollegen in den Jugendverbänden und –ringen;

im Rahmen der letzten Sitzung des Hauptausschusses des Landesjugendringes RLP wurden Erfahrungen zur Nutzung von Schulgebäuden für Veranstaltungen der Jugendarbeit ausgetauscht. Dabei wurde deutlich, dass es bei Anfragen der Jugendverbände zur möglichen Nutzung von Schulgebäuden regelmäßig zu Problemen mit den Verantwortlichen in den Schulen kommt, die einer Nutzung nicht zustimmen. Die Nutzung von Schulen für außerschulische Zwecke soll im Grunde nach möglich sein und ist im Schulgesetz des Landes Rheinland-Pfalz in § geregelt.

Für euch zur Kenntnis hier der entsprechende Paragraf. Der Landesjugendring ist gern bereit, zur Klärung in Problemfällen beizutragen.

Auszug aus dem Schulgesetz des Landes Rheinland-Pfalz:

§ 89 Außerschulische Benutzung der Schulgebäude und Schulanlagen

(1) Schulgebäude und Schulanlagen sollen für außerschulische Zwecke bereitgestellt werden, soweit schulische Interessen nicht beeinträchtigt werden und die Benutzung mit der Aufgabenstellung der Schule vereinbar ist, insbesondere für die freiwillige Hausaufgabenbetreuung, für anerkannte Veranstaltungen der Weiterbildung und Angebote der Jugendhilfe. Über die Bereitstellung entscheidet der Schulträger. Ist die Schulleiterin oder der Schulleiter mit der Bereitstellung nicht einverstanden, kann die Entscheidung der Schulbehörde herbeigeführt werden.

(2) Die außerschulische Benutzung von Sportanlagen der Schulen regelt das fachlich zuständige Ministerium im Einvernehmen mit dem für das Kommunalrecht zuständigen Ministerium und dem für das Haushaltsrecht zuständigen Ministerium durch Richtlinien.

 Landesjugendring Rheinland-Pfalz e. V.